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Neu erschienen: "Die spanischen Parlamentswahlen vom 28. April und 10. November 2019 und die politische Blockade", Christian Pfeiffer/Nikolaus Werz

Nachdem der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez und seine Partei Partido Socialista Obrero Español (PSOE) aufgrund einer andauernden Blockade im Parlament nicht in der Lage waren, den Staatshaushalt für das Jahr 2019 zu verabschieden, rief Sánchez Neuwahlen für Ende April 2019 aus. Die Anberaumung von Neuwahlen war nur ein weiteres Kapitel einer Blockade der spanischen Politik, die diese mittlerweile seit etwa fünf Jahren lähmt und offensichtlich tiefer liegende institutionelle sowie aus der politischen Kultur resultierende Ursachen hat. Diese Evidenz wurde in den folgenden Verhandlungen um eine Regierungsbildung nochmals untermauert, da es erneut zu keiner Regierungsbildung kam und am 10.11.2019 die vierten nationalen Wahlen innerhalb von vier Jahren abgehalten werden mussten. Dieser Artikel hat es sich zum einen zum Ziel gesetzt, einige der Gründe dieser Blockade aufzuzeigen. Zum anderen ist diese Spurensuche in eine Analyse der nationalen Wahlen vom 28.04.2019 und 10.11.2019 eingebettet. 

Der Artikel kann über den Anwendungsserver des ITMZ unter www.nomos-elibrary.de/10.5771/0340-1758-2020-1-139/die-spanischen-parlamentswahlen-vom-28-april-und-10-november-2019-und-die-politische-blockade-jahrgang-51-2020-heft-1 heruntergeladen werden. 


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